AGBs COKA

Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Coburger Kartonagenfabrik GmbH & Co. KG - (Stand: 15.11.2013)

I   Allgemeines / Geltungsbereich / Vertragsschluss

Die nachfolgenden Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der Coburger Kartonagenfabrik GmbH & Co. KG (im Folgenden: Auftragnehmer/AN) und deren Geschäftspartnern (im Folgenden: Auftraggeber/AG). Nach der Erteilung des ersten Auftrages gelten diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen auch für alle künftigen Aufträge. Dies gilt auch dann, wenn auf ihre Geltung nicht nochmals ausdrücklich hingewiesen wird. Ergänzende bzw. abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des AG finden keine Anwendung, selbst wenn der AN von dem AG in Kenntnis ergänzender bzw. abweichender Allgemeiner Geschäftsbedingungen des AG Aufträge entgegennimmt bzw. den AG beliefert, es sei denn der AN hat ergänzenden bzw. abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des AG ausdrücklich schriftlich (auch per E-Mail oder Fax) zugestimmt.

II   Angebot / Vertragsgegenstand

1. Angebote des AN sind immer freibleibend und unverbindlich. Aufträge werden nur mit schriftlicher (auch per E-Mail oder Fax) Auftragsbestätigung des AN rechtsverbindlich. Etwaige mündliche Vereinbarungen zwischen den Vertragspartnern bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
2. Bei Aufträgen mit Lieferungen an Dritte gilt der Besteller als AG, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.
3. An Zeichnungen, Mustern und anderen Unterlagen des AN behält sich der AN eigentums- und urheberrechtliche Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Diese Unterlagen dürfen nur mit vorheriger Zustimmung des AN Dritten zugänglich gemacht werden und sind, wenn der Auftrag nicht an den AN erteilt wird, auf Verlangen des AN an diesen zurückzugeben.

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Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Bergischen Kartonagenfabrik Fritz Nießen GmbH & Co. KG - (Stand: 08.2012)


 
 
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